Gedanken zu… Kopfsteuern und Kopfpauschalen

In letzter Zeit geistern wieder altbekannte Konzepte als mögliche neue Lösungen durch die politische Diskussion. Aktuell wird eine Kopfpauschale für die Krankenversicherung als gerechte und einfache Lösung versprochen.

Doch ist eine solche Pauschale wirklich so einfach und gerecht, wie uns manche Politiker das glauben machen wollen?

Zunächst klingt eine solche Idee ja sehr verführerisch, denn alle zahlen einen Satz. So einfach! Wirklich alle? Nein, denn Bezieher kleiner Einkommen werden selbst diese Pauschale nicht aufbringen können, also muß hier eine Ausnahme her. Und schon wird das Modell wieder etwas komplizierter.

Gut, lassen wir diese Gruppe mal außer acht und sehen nun genauer hin. (Fast) alle zahlen nun den gleichen Betrag. Ist doch eine gute Idee, oder?

In der Realität haben Menschen stark unterschiedliche Einkommen, Pauschalen ergäben also unterschiedlich hohe Prozentsätze für die Krankenversicherung. Durch die Diskussion geisterte auch die Zahl 180 Euro pro Kopf und pro Monat. Ob diese Zahl nun stimmt oder nicht, ist für die weitere Betrachtung zunächst egal, es geht um das Prinzip.

Je höher das Einkommen, desto geringer ist der Anteil des Einkommens, der für die Kopfpauschale aufgewendet werden müßte. Wer sich noch an den Mathematik-Unterricht erinnert, es handelt sich um eine Funktion des Typs „1/x“. Bei kleinen Werten für X kommt ein hoher Wert heraus, je höher das X, desto kleiner der (Prozent)Wert, den diese Funktion darstellt.

Ist das nun gerecht? Hier kommen wir nun zur entscheidenden Frage, die wir für uns selbst beantworten müssen. Was ist (soziale) Gerechtigkeit? Und wie weit verstehen wir Solidarität als Eckpfeiler unserer Gesellschaft?

Früher galt als selbstverständlich, daß die Starken den Schwachen oder die Hilfsfähigen den Hilfsbedürftigen helfen. Dieses Prinzip findet sich in vielen Gesetzten oder Verordnungen wieder. Jedermann ist zur Nothilfe verpflichtet, unterlassene Hilfeleistung kann sogar bestraft werden.

Bei den Sozialsystemen galt bislang grundsätzlich, daß die Höhe der Beiträge prozentual am Einkommen festgemacht wurde. Steigende Einkommen bedeuteten auch steigende Beiträge. Ab einem gewissen Einkommen stieg der Beitrag nicht mehr mit dem Einkommen, er blieb bei diesem Maximum. (Fachleute nennen das „Beitragsbemessungsgrenze“ oder so. Ich bin kein Fachmann.) Wer also viel oder sehr viel verdiente zahlte relativ(!) immer weniger. Für die Gruppe der Beamten gelten Sonderregeln, sie müssen sich privat versichern. Wer ausreichend viel verdient, der kann die Solidargemeinschaft verlassen und sich ebenfalls privat versichern.

Nun kann man sich fragen, warum Krankenversicherung überhaupt nach dem Prinzip einer Solidargemeinschaft organisiert werden muß. Warum sollen manche Menschen für die gleiche Leistung mehr bezahlen müssen als andere? Das berühmte Pfund Butter kostet im Supermarkt doch auch für alle den gleichen Preis, unabhängig vom Einkommen. Die Behandlung eines gebrochenen Beines wird auch nicht teurer, nur weil jemand kein armer Schlucker sondern Milliardär ist.

Je nach persönlichem Einkommen oder politischer Einstellung wird an dieser Stelle gerne der Vorwurf des „typisch deutschen Neides“ erhoben.

Doch ist es wirklich nur Neid, der Kritiker von Kopfpauschalen bewegt? Schließlich zahlen wir auch keine Kopfsteuern sondern (mehr oder weniger) einkommensabhängige Steuern. Bezieher hoher Einkommen sollten vielleicht nicht immer gleich die „Ihr seid ja nur alle neidisch auf meinen Erfolg“-Keule schwingen sondern sich überlegen, daß Solidarität etwas sehr schönes sein kann. Eigentlich. Auch wenn sie langsam aus der Mode zu kommen scheint. Was ich sehr schade finde.

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About Nik

heißt eigentlich Nikolaus Bernhardt und ist Baujahr 1965
wohnt in der Hauptstadt des Marzipans
ist eine Mischung IT-Mensch und BWLer
hat noch ein paar (verborgene?) Talente mehr
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